Die Partei Bündnis Sarah Wagenknecht hat die Bundestagswahlen 2025 angefochten. Genauer: Sie haben eine Neuauszählung der Stimmen gefordert. Die 5%-Hürde knapp verfehlt. Allerdings: Das ist auch anderen Parteien schon so gegangen.
Die Ideen und Werte sind durchaus solide. Allerdings ist mir diese Fokussierung auf eine Person schon immer etwas suspekt gewesen. Ich denke auch, dass Machtbedürfnis nicht nur Männer heimsuchen kann. Wenn eine gewisse Zeit ins Land ging, in der ein Mensch öffentliche Aufmerksamkeit genoss, das eigene Wort etwas bedeutete – dann kann es schwer werden, davon zurück zu treten.
Dass Macht Menschen korrumpieren kann, ist eine alte Weisheit. Aber wir leben nicht nur in einer soliden Demokratie. Wahlen anfechten muss ebenfalls solide begründet werden. Auch ein knappes Ergebnis allein ist kein Zeichen für einen Mangel in der Durchführung.
Viele Parteien haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten darunter leiden müssen. Ob die FDP, die Grünen oder CDU und SPD: Sie alle haben schon heftige ‚Wahlschlappen‘ einstecken müssen.
Ich denke, dass wir mit Sorgfalt und Korrektheit gerade politische Fragen auf solider rechtlicher Grundlage behandeln und klären sollten. Aber es sollte nicht werden, wie scheinbar in Italien:
Alle Augenblicke finden Neuwahlen statt. Dabei entsteht der Eindruck, sie sind der Lückenbüßer für die Fußball-WM und -EM: Ein nettes TV-Event, um die Zeit angenehm aufregend rumzubringen, bis wieder Zeit ist, für Fußball – oder Wahlen. Was im Lande geschieht, scheint keine Frage der Regierung mehr zu sein…