Kategorie: Europäische Union

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EU, Finanzen und die Frage nach dem Niveau… oder: „Deutschland, ein Wintermärchen“

Oyster with a pink pearl inside
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Wir können natürlich immer verlangen: Alles soll immer billiger und zugleich immer besser werden. Aber, ist das realistisch? Ich denke, eigentlich ist manches simpler, als wir annehmen: Qualität und auch Quantität haben ihren Preis. Wenn ich Austern und Champagner schlürfen will – genügen ein ‚Appel und Ei‘ dafür nicht.

Aber, sind es wirklich Austern und Champagner, die wir wollen? Oder ist es eher so, dass es auch kostet, über viele Jahrzehnte gute Qualität zu erhalten?

Ob Bahnstrecken, gute Straßen, die dem Warenverkehr und dem Privatverkehr im wesentlichen freie Fahrt ermöglichen, oder gute Schulen, sie kosten Geld. Wer Kindern Bildung und unseren Städten und Dörfern – und Ländern – eine Infrastruktur gönnen will, muss manchmal tiefer in die Tasche greifen.

„Früher war alles besser…!“ Wirklich? Wer hatte ‚früher‘ einen Personal Computer, einen Laptop und einen digitalen Fernseher zu Hause? Und ein mal größeres, mal kleineres Smartphone? In den meisten Fällen mittlerweile ein Smartphone pro Haushaltsmitglied!

Wieviele Menschen konnten sich früher zahllose Eier kaufen und essen, wann immer sie wollten? Wer konnte sich eigentlich Fleisch leisten?

Wieviele Menschen konnten eine höhere Schulbildung genießen? Und studieren?

Wir können fast jederzeit überall hin ‚gondeln‘ – mit Bussen und Bahnen. Selten war unsere Umwelt so sicher wie heute.

Wir jammern auf hohem Niveau, weil wir – vielleicht mehr Nachrichten gucken, als Dokumentationen ansehen. Oder Statistiken finden, die verlässlich, weil unabhängig sind.
„Drama und Galama“ sind halt unterhaltsamer, oft; vor allem, wenn wir nicht selbst betroffen sind.

Auch im GEO-Magazin findet sich ein guter Artikel dazu, mit der Kernaussage: „Pessimismus ist ein Privileg für Reiche“.

Wir drehen am Knauf und die Heizung wird warm. Wir chatten mal eben mit Singapur oder Australien.

Wir lernen online und tanzen oder singen im Verein; sind uns der Wichtigkeit gesunder Ernährung bewusster, als je zuvor in der Menschheitsgeschichte.

Auch dies ist richtig: Es ist nicht alles wunderbar. Manches bedarf der Verbesserungen.

Aber, wie im GEO-Newsletter ausgedrückt, vor ein paar Tagen, der Hinweis auf den oben verlinkten Artikel:

„Die extreme Armut hat sich weltweit seit dem Jahr 2000 fast halbiert, die Lebenserwartung in Europa hat sich in den vergangenen zwei Jahrhunderten verdoppelt, und statistisch war die Wahrscheinlichkeit, durch eine Gewalttat ums Leben zu kommen, selten so niedrig wie heute.

Für mich kohlestaubgeschädigtes Ruhrpott-Kind interessant: Über 90 Prozent aller neuen Kraftwerke auf der Welt arbeiten mit Wind, Wasser, Sonne oder sonst wie nachhaltig. Und in London, einer notorisch grauen europäischen Metropole, ist die Luft so sauber wie seit gut 200 Jahren nicht.

[…]

Steffens plädiert dafür, dem Fatalismus nicht das Feld zu überlassen: „Pessimismus ist ein Privileg für Reiche, für die guten Zeiten“, schreibt er. „Nur wer hat, kann fürchten zu verlieren. Pessimismus mag nützlich sein, um frühzeitig zu warnen. Aber wenn es darauf ankommt, ist er gefährlich. Weil er lähmt und radikalisiert.“

Auch Optimisten glauben nicht, dass alles gut wird. Sie sind allerdings überzeugt, dass etwas getan werden kann. Ein fundamentaler Unterschied.“

Deutschland als Wintermärchen war Heinrich Heines Text und zugleich Streitschrift und Liebesbrief an Deutschland.

Man kann sich zu Tode sparen… Geiz ist manchmal – einfach nur geizig.

Klug wirtschaften bedeutet, zu investieren. Und in guten und schweren Zeiten zusammen halten.

Gemeinsam sind wir stärker.

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Die USA als Blaupause? – oder: Jäger und Sammler… und Adam Smith

Bild via RVBusiness, mit freundlicher Genehmigung durch Sendeanstalt NBC, Originalbericht

So oft wird hier in Europa, und auch und gerade in Deutschland, damit hausiert, wir sollten es doch mehr wie die USA machen; die seien so erfolgreich. Mit ihrem Wirtschaftssystem. Niedrige Steuern, dadurch hohe Erträge. Kaum Sozialabgaben… das Gesundheitssystem auch erst neuerdings auf soziale Füße gestellt; durch Barack Obama und seine Politik.

Allerdings vergessen viel zu viele, was die Kehrseite ist, dort: Immer mehr Menschen leben unter Brücken und in ihren Autos. Weil es keine Absicherung gibt, wenn der Job mal verloren ging. Wenn es dann keine Jobs gibt. Über längere Zeit. Weil die Wirtschaft gerade eine Flaute erlebt. Eine sog. ‚Baisse‘, wie das an der Börse so hübsch heißt…

Das System, dass in den USA immer noch viel zu oft propagiert wird, geht vor allem auf Adam Smith zurück. Er war Schotte und hat wohl die moderne Nationalökonomie mitbegründet. Aber er hat sich auch nachweislich geirrt: Denn er votierte dafür, Firmen, Unternehmen, völlig freie Hand zu lassen. Dann würde sich der Markt schon von selbst regulieren.

Es ist inzwischen erwiesen, dass er das nicht tut. Der Markt. Dass es staatliche Regularien braucht, um dem ‚Raubtierkapitalismus‘ Riegel vorzuschieben.

Es gibt immer auch wohlmeinende Unternehmer, die auch erfolgreich sind, im Sinne von eingefahrenen Profiten. Aber es gibt überall, in jeder Branche und auf allen Ebenen, schwarze Schafe. Ob bei Banken, Versicherungen, in Aufsichtsräten oder in der Verwaltung.

Und dann gibt es die vielen Anderen: Denen nicht egal ist, wie es der Gemeinschaft geht.

Wir dürfen und sollten, mit einem auch nur kleinen Interesse an unserer Heimat und dieser Region, den klugen und realistischen Blick mit Liebe um uns schweifen lassen.
Uns daran erinnern, was vor Jahrhunderten war. Was jetzt ist.

Wie weit der Weg war. Und wieviel wir geschafft haben.

Dies ist ein wunderbares Land mit vielen großen Köpfen – früher und heute.

Lassen wir uns nicht ‚aus der Bahn werfen‘ – von Halbwahrheiten. Genau hinschauen.

Dran bleiben. Pausen nicht vergessen.

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Leben und Lachen: „Ich krieg‘ die Krise“ – oder: „Wem nutzt’s?“ – oder: Jetzt erst recht

Wir kriegen die Krise(n) nicht, wir haben sie schon…ob Wirtschaft oder Kriege: Es scheint nicht abzureißen. Es kann schwer sein, wenn man unmittelbar betroffen ist. Hier in Mitteleuropa herrscht seit langem Frieden. Aber konkret ist es Iran, der unter den völlig unnötigen Angriffen der USA unter Trump zu leiden hat.

Es scheint, als wären wir auch bedroht… Aber ist das wirklich so? Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass Putin und Trump sich abwechseln, mit ihren Horrorszenarien und Drohkulissen.

Es ist auf jeden Fall erwiesen, dass sie sich gut kennen; und schon lang. Sich unterstützen.

Das bedeutet eben auch, dass der Grundsatz des „cui bono?“ („Wem nutzt es?“) angewendet, sehr nahe legt: Diese Drohkulisse wird missbraucht, um die EU, die NATO-Mitgliedstaaten und eben Iran dazu zu zwingen:

    • Öl billig an die USA abzugeben (Iran).
    • Hohe Zölle für Handel mit den USA zu akzeptieren (EU).
    • Waffen in den USA zu kaufen (NATO-Mitglieder), weil scheinbar Putins Russland eine Bedrohung darstellt.

‚Mr Trump‘ hat sich selbst mehr als einmal als ‚deal maker‘ gebrüstet. Die ’scare tactics‘ sind integraler Bestandteil. Seit Jahrzehnten.

Die Weltwirtschaft kriselt momentan vor allem wegen des Krieges mit Iran. Vorher die neuen US-Zölle, die auch an den Börsen für auf und ab sorgten. Die Pandemie hat ihr Übriges getan.

Wir sollten in die Geschichte gucken: Gerade um Jahrtausendwechsel herum hat es immer wieder Weltuntergangsstimmung gegeben. Das ist belegt.

Darum: Das Prinzip Hoffnung heißt für mich: Jetzt erst recht.

Denn es gibt Liebe und Lachen und die guten Menschen. Für die lohnt es sich, um Demokratie, Frieden und Abrüstung – und gegen Rechtsextremismus, Gier, Gewalt und Machtstreben zu kämpfen.

Jetzt erst recht.

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KI, Europa und die Zukunft: Stärken stärken – ist das Gebot der Stunde

Bild: Lizenziert via Adobe CC

Wir neigen in Europa, aber auch in Deutschland, zu harscher Kritik: In den USA haben sie die hohe Kunst des Selbstmarketings tatsächlich zu so etwas wie einer Kunst entwickelt.
Man behauptet einfach so laut wie möglich und so oft wie möglich, dass man das Rad erfunden habe. Irgendwann glauben es – ziemlich viele.

Aufholbedarf in der KI-Entwicklung  und die große Abhängigkeit Europas von US-Amerikanischen Infrastrukturen und Rechen- und Datenzentren sind seit den Zeiten der ‚Trumpisten‘ schmerzlich bewusst geworden.

Wie lang? – 3 Jahre? 4 Jahre? Seit ChatGPT veröffentlicht wurde, seit die jetzige US-Regierung grausame und macht- und geldverliebte Allüren überall auf der Welt ausbreitet.

Wir dürfen uns auf die Schulter klopfen!

Europa ist das kulturreichste, vielfältigste Wirtschafts- und Handelsgebiet der Welt! Große Geschichte und eine demokratische Tradition, die sich sehen lassen kann!

Seit mehr als 250 Jahren haben wir konkrete Demokratien entstehen lassen können – und das antike Konzept weiter entwickelt!

Wir arbeiten kontinuierlich an Verbesserungen zum Wohle der Bevölkerung, Sicherheit und Frieden, die nicht nur Super-Reiche berücksichtigen, sondern geeignet sind, Menschen zu schützen. Vor Cyberkriminalität, vor dem Missbrauch von KI. Vor der Ausbeutung von Arbeitnehmern. Vor zu großer Ungleichheit – durch soziale Systeme.

Wir mögen zurück liegen, in manchen Entwicklungen. Aber warum? Weil wir Jahrzehnte lang gelernt hatten, dass die USA ein verlässlicher Partner seien. Also verließen wir uns darauf: „Passt schon.“

Wir fangen an. Das ist ein guter Schritt!

Ein wunderbares, persisches Sprichwort lautet: „Immer, wenn Du einen Fisch aus dem Fluß angelst, ist er frisch.“

Mut und Zuversicht sind angebracht!

Wir haben Intellektuelle und Forscher in Europa, die wegweisend sind.

„Immer, wenn Du einen Fisch aus dem Fluß angelst, ist er frisch.“

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‚Soziale Medien‘ – die EU – die Demokratie – die USA – Waffen – Zölle – Iran – Geld… – Italien und der Brexit: Demokratie stärken!

Bild eines Globus, mit Europa im Zentrum der Betrachtung, durch ein angestrahlt.
Image by Cezary from Pixabay

Die USA unter Präsident Trump verfolgen drei Ziele: „America first.“ – Macht – Geld. Macht und Geld sind eng miteinander verknüpft. Das wissen wir alle, spätestens, wenn wir unsere ersten Märchen gehört haben.

Warum die im Titel genannten Dinge verknüpft sind?

Die EU und besonders Deutschland sind ein großer, wichtiger Markt, für die USA – und weltweit.
Sie sind wichtige Handelspartner, für Im- und Export.
Sie sind wichtige Forschungs- und Wissenspartner, auch weltweit. Forschung und Wissen gehen in neue Technologien, neue Produkte und damit mögliche Gewinne ein.
Der deutsche Musikmarkt beispielsweise ist nach den USA der größte der Welt.

Daraus ergibt sich eine sehr entscheidende Machtposition der EU, in Bezug auf das Gewicht, die Bedeutung der Stimme, weltweit – und in der NATO.

Es ist ein bekanntes Phänomen, dass einer Gruppe leichter zu schaden ist, wenn man sie ‚auseinander dividiert‘. Wenn man die Glieder einer Kette schwächt.

Das ist, was hier momentan versucht wird zu tun:

    • Historisch gesehen sind sich Britannien und die USA nahe. Also wird seit geraumer Zeit damit ‚operiert‘, den Engländern Vorteile bei Handelsabkommen zu versprechen. Sie sind jetzt nicht mehr Teil der EU und damit nicht mehr geschützt. Stehen im Zweifel alleine da.
      • Die Wirtschaft dort und die Menschen leiden darunter schon jetzt, sichtbar.
      • Die Regierungen geben sich die Klinken in die Hand.
    • Italien und die Vorsitzende der Ultrarechten dort, Giorgia Meloni, waren das zweite, geschwächte Glied in der Kette. Meloni wurde ‚einbestellt‘ zu Trump. Und ließ sich fast komplett ‚einwickeln‘. Fast.
    • Die CDU, ob unter Merz oder anderen, war immer für Nähe zur USA. Aber nicht ohne Bedingungen.
    • Die AfD hat nachweislich Kontakte zu Trumps extremem, rechten Flügel und Trump selbst.
      • Trump und seine ‚Genossen‘ können also mit bedingungsloser Unterstützung rechnen, wenn die AfD mit an die Macht kommt – oder käme.
    • Darum werden auf sozialen Medien systematisch alle besonders im Rampenlicht stehenden Mitglieder der deutschen Regierung torpediert.
    • Mit Nichtigkeiten, die aufgeblasen werden!

Wenn die deutsche Regierung in kurzer Zeit wieder gewählt werden muss, kann das in der jetzigen Situation zu Koalitionen führen, die es der AfD ermöglichen, an der Regierung beteiligt zu werden.

Dann wären nominell die USA im Herzen der EU an ihrem noch stärksten Glied an der Regierung mitbeteiligt.

Wollen wir das wirklich?

Vasall eines Landes werden, das praktisch nichts  auf die Reihe kriegt? Ihre Bildung nicht, ihr Wirtschaftssystem nicht, ihr Sozialsystem nicht und auch nicht die medizinische Versorgung? – Die USA?

Die Demokratie stärken, jetzt!

Nein zu Rechtsextremismus, Habgier und Menschenverachtung!

Nein zur AfD!

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Wehrpflicht, die NATO und Krieg als Druckmittel

Ein Weizenfeld mit einer Kanone, im Sonnenuntergang, it einem Korb mit Blumen am Rohr.
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Die Diskussion und die Regelungen sind nicht mehr neu. Zur Wehrpflicht. Aber sie sind nicht nur ‚aufgekocht‘: Sie sind auch aus nichtigen Gründen entstanden. Denn die Geschichte hat eines deutlich gezeigt: Bedrohung ist auch immer eine Frage des Standpunktes.

Krieg ist kein Naturereignis, wie ein Grippevirus, das man sich zuzieht.

Krieg wird gemacht.
Von Menschen, die Interessen vertreten. Nicht immer die Interessen der friedliebenden, breiten Bevölkerungsschichten. Sondern derer, die an Krieg verdienen: Ausrüster und Waffenhersteller.

Erst recht in diesen Zeiten sind Kriege kein unvorhersehbarer Schicksalsschlag, sondern Zeichen für Hintergründe, für Macht- und Geldinteressen.
Für die Tatsache, dass Menschen in entscheidenden, politischen Positionen ihrer Pflicht nicht nachgekommen sind und Verhandlungen geführt haben.

Die EU und auch Deutschland, erinnern wir uns, wurden von den USA unter Trump geradezu erpresst: In Hinblick auf die Bedrohung aus dem ‚Osten‘ (Europas) müssten die Ausgaben der NATO-Mitgliedstaaten erhöht werden. (Wir erinnern uns, vielleicht mühsam, es ist schon wieder fast ein Jahr ins Land gegangen…)

Denn, die Mehrheit der Waffen in Europa wird aus den USA bezogen. Die Trump-Regierung und ihre Lobbyisten haben also ein direktes Interesse an der Erhöhung der Budgets.

Die Kontakte zwischen Russlands Putin und Trump in den USA sind seit 2016 öffentlich. Aber neu waren sie auch damals nicht.

Forschungen in der Anthropologie und den Sozialwissenschaften sind sich seit Jahrzehnten bereits einig, dass Kriege aus den Gesellschaften und deren Machtinteressen entstehen. Nicht auf Grund der ‚kriegerischen Natur‘ des Menschen.

Konflikte: Ja.

Aber Konflikte entstehen durch unterschiedliche Interessen. Konflikte können durch kluge und geduldige Verhandlungen gelöst werden. Aber dazu muss es ein Interesse an Beilegung geben.

Alle Berichte, die eine Einschätzung vornehmen, haben immer mit Meinung und im Ernstfall mit Meinungsmache zu tun.

Wenn wir Menschen – auch Politiker sind Menschen mit Interessen – handeln oder drohen sehen, ist die alte lateinische Frage „cui bono?“ – „Wem nutzt es?“ hilfreich.

Machtblöcke gab es nach dem Zweiten Weltkrieg schon einmal: Die Sowjetunion einerseits, die NATO-Staaten andererseits. Im Zuge der Verhandlungen um die Perestroika und die deutsche Wiedervereinigung wurden auch Gespräche zur NATO-Osterweiterung geführt. Damals schon wurde in Richtung Russland deutlich signalisiert, dass die NATO sich zurück halten werde.

Dieses Versprechen wurde mehr und mehr unterhöhlt. Regelrechte Verträge gibt es dazu nicht.

Seit Jahrzehnten bereits hat sich die NATO dazu ‚geziert‘.

Wer als Bedrohung erscheint, hängt vom Standpunkt ab. Auch NATO und EU können als Bedrohung der eigenen Position gesehen werden.

Wenn man den Standpunkt einmal wechselt. Die Perspektive. Auch wenn es nur versuchsweise geschieht.

Krieg kann verhindert werden. Heutzutage erst recht.

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Demokratie, Gemeinschaft(en), Familie und Grundlagen: Rechte und Pflichten

Der Einzug des Vorparlaments in die Paulskirche am 21. März 1848, Frankfurt am Main, (kolorierte Lithographie, Jean Ventadour, 1822-1880; Creative Commons Lizenz, Wikimedia Commons)

Erst recht seit der Corona-Pandemie ist es wieder ein großes Thema gewesen: Wer darf wem was vorschreiben oder untersagen? Und warum? Anders ausgedrückt: Was sind die Maßstäbe? Was ist ‚gut‘, in einer Situation? Und warum? Wer oder was weicht ab? Gibt es mildernde Umstände?

Hilfreich kann der Blick in die Geschichte sein. Woher kam es, dass der Wunsch nach Demokratie laut wurde?

Es folgt der Versuch einer Übersicht:

Vor den demokratischen Bewegungen waren Monarchie und Feudalismus die regierenden Gesellschaftsformen. Sie waren ungerecht, im Extrem: Wer einen Adelstitel oder Land hatte, war Teil der gesetzgebenden Versammlung(en). Teils gab es keine Gesetze, vor allem wenig oder keinen Schutz derer, die in Abhängigkeit lebten, Bauern etwa und Leibeigene. Frauen sowieso nicht.

Im Zuge der Ausprägung der bürgerlichen Gesellschaften, des Kapitalismus, der das Geld zur wesentlichen ‚Grundmaterie‘ auch im Zuge der Industrialisierung machte, wurden schon durch Kaufleute und nicht-adelige Bürger Rufe nach mehr Gleichberechtigung laut.

„Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, waren die Grundpfeiler damals und sind es immer noch, für moderne Demokratien, wobei

    • Freiheit sich bezieht auf Meinungs- und Berufsfreiheit, Presse- und Versammlungsfreiheit.
    • Gleichheit bezieht sich auf die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz: Niemand darf bevorzugt oder benachteiligt werden, aufgrund irgendwelcher Merkmale, seien es Religion, Hautfarbe oder Geschlecht.
    • Brüderlichkeit, aus den ursprünglichen Zusammenhängen entstanden, sollte in ‚Mit-Menschlichkeit‘ übersetzt werden.

Dazu kommt, dass in einer funktionierenden Gemeinschaft, einem Zusammenleben, immer Rechte und Pflichten gelten. In allen Arten von Gemeinschaften, ob größere oder kleinere.

Es ist ein „Gesellschaftsvertrag“, den wir eingegangen sind: Wir einig(t)en uns darauf, dass wir so zusammen leben wollen, dass Rechte und Sicherheit geschützt werden. Bestmöglich.
Und niemandem geschadet.

Das ist im Einzelfall nicht trivial. Dazu gibt es auch das Prinzip der Gewaltenteilung. Um einseitige Entscheidungen zu vermeiden, werden drei Kräfte getrennt in gesetzgebende, rechtsprechende und ausführende Organe: Legislative, Judikative und Exekutive.

Die Entscheidungen, die manchmal zu treffen sind, sind nicht nur komplex, im Sinne der betroffenen Menschen oder Dinge. Sie sind oft auch eine ‚Kostenfrage‘. Die Interessen aller Beteiligten einer Gemeinschaft immer unter einen Hut zu bringen, kann schwer bis unmöglich sein.

Dann gilt der Mehrheitsgrundsatz: Was ist für alle oder eben die meisten Menschen die bestmögliche Lösung?

Lösungen finden ist zu Zeiten vielleicht die schwierigste, anspruchvollste und schönste Aufgabe, die es gibt.

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Verhandlungen, Machtspiele und Taktik der Drohkulisse: Die USA als ‚Power Game Player‘ – Zusammenhalten, jetzt erst recht

Eine Spielekonsole-Bedienung und eine VR-Brille vor dunklem Hintergrund mit bunt beleuchteter Nebelwolke davor.
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Seit es Computerspiele und Spielekonsolen gibt, werden wir gewarnt: Unsere Kinder sollten davon fern gehalten werden, damit sie nicht die falschen Werte lernen.
Aber: Was ist mit Erwachsenen…? Man sehe sich an, was seit vielen Jahren in den USA passiert, durch einen Präsidenten, der vor einem Gericht der USA bereits rechtskräftig verurteilt ist, für Bestechung, Korruption, Veruntreuung und sexuelle Nötigung. Ein Krimineller.

Dieser Mensch maßt sich an, seine Macht- und Geldgier zusammen mit seinen Unterstützern dort fast ungebremst auszuleben:
Ob die Europäische Union, Iran oder die Ukraine:
Immer wieder baut er Drohkulissen auf, lässt durch Druck und wieder Drohungen wahlweise mit hohen Zöllen und wahlweise mit Kriegsdrohungen zum Beispiel Verteidigungsbudgets der NATO-Mitgliedstaaten erhöhen, so dass diese dann statt um 3% des Bruttosozialproduktes 5% ausgeben müssen.
(Womöglich sogar in Absprache mit Russland; Links zur New York Times und Pulitzer-Preis-Komittee dazu.)

Wofür?
Für Waffen, die in den USA produziert werden, zum überwiegenden Teil.

Wer profitiert? Die US-Industrie.

Andere Taktik, aber das Ziel ist deutlich und dasselbe wie damals zu Zeiten des Dritten Reiches: Mehr Macht, mehr Geld. Für die Beteiligten, die ‚Parteigänger‘.

Als internationale Gemeinschaft ist es einmal mehr unsere Aufgabe, Menschen wie dem Präsidenten der USA zu zeigen, wo es lang geht.

Zusammenstehen und sich nicht einschüchtern oder korrumpieren lassen! Zeigen, für welche Werte wir hier stehen! Jetzt erst recht!

 

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