Kategorie: Europäische Union

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‚Soziale Medien‘ – die EU – die Demokratie – die USA – Waffen – Zölle – Iran – Geld… – Italien und der Brexit: Demokratie stärken!

Bild eines Globus, mit Europa im Zentrum der Betrachtung, durch ein angestrahlt.
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Die USA unter Präsident Trump verfolgen drei Ziele: „America first.“ – Macht – Geld. Macht und Geld sind eng miteinander verknüpft. Das wissen wir alle, spätestens, wenn wir unsere ersten Märchen gehört haben.

Warum die im Titel genannten Dinge verknüpft sind?

Die EU und besonders Deutschland sind ein großer, wichtiger Markt, für die USA – und weltweit.
Sie sind wichtige Handelspartner, für Im- und Export.
Sie sind wichtige Forschungs- und Wissenspartner, auch weltweit. Forschung und Wissen gehen in neue Technologien, neue Produkte und damit mögliche Gewinne ein.
Der deutsche Musikmarkt beispielsweise ist nach den USA der größte der Welt.

Daraus ergibt sich eine sehr entscheidende Machtposition der EU, in Bezug auf das Gewicht, die Bedeutung der Stimme, weltweit – und in der NATO.

Es ist ein bekanntes Phänomen, dass einer Gruppe leichter zu schaden ist, wenn man sie ‚auseinander dividiert‘. Wenn man die Glieder einer Kette schwächt.

Das ist, was hier momentan versucht wird zu tun:

    • Historisch gesehen sind sich Britannien und die USA nahe. Also wird seit geraumer Zeit damit ‚operiert‘, den Engländern Vorteile bei Handelsabkommen zu versprechen. Sie sind jetzt nicht mehr Teil der EU und damit nicht mehr geschützt. Stehen im Zweifel alleine da.
      • Die Wirtschaft dort und die Menschen leiden darunter schon jetzt, sichtbar.
      • Die Regierungen geben sich die Klinken in die Hand.
    • Italien und die Vorsitzende der Ultrarechten dort, Giorgia Meloni, waren das zweite, geschwächte Glied in der Kette. Meloni wurde ‚einbestellt‘ zu Trump. Und ließ sich fast komplett ‚einwickeln‘. Fast.
    • Die CDU, ob unter Merz oder anderen, war immer für Nähe zur USA. Aber nicht ohne Bedingungen.
    • Die AfD hat nachweislich Kontakte zu Trumps extremem, rechten Flügel und Trump selbst.
      • Trump und seine ‚Genossen‘ können also mit bedingungsloser Unterstützung rechnen, wenn die AfD mit an die Macht kommt – oder käme.
    • Darum werden auf sozialen Medien systematisch alle besonders im Rampenlicht stehenden Mitglieder der deutschen Regierung torpediert.
    • Mit Nichtigkeiten, die aufgeblasen werden!

Wenn die deutsche Regierung in kurzer Zeit wieder gewählt werden muss, kann das in der jetzigen Situation zu Koalitionen führen, die es der AfD ermöglichen, an der Regierung beteiligt zu werden.

Dann wären nominell die USA im Herzen der EU an ihrem noch stärksten Glied an der Regierung mitbeteiligt.

Wollen wir das wirklich?

Vasall eines Landes werden, das praktisch nichts  auf die Reihe kriegt? Ihre Bildung nicht, ihr Wirtschaftssystem nicht, ihr Sozialsystem nicht und auch nicht die medizinische Versorgung? – Die USA?

Die Demokratie stärken, jetzt!

Nein zu Rechtsextremismus, Habgier und Menschenverachtung!

Nein zur AfD!

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Wehrpflicht, die NATO und Krieg als Druckmittel

Ein Weizenfeld mit einer Kanone, im Sonnenuntergang, it einem Korb mit Blumen am Rohr.
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Die Diskussion und die Regelungen sind nicht mehr neu. Zur Wehrpflicht. Aber sie sind nicht nur ‚aufgekocht‘: Sie sind auch aus nichtigen Gründen entstanden. Denn die Geschichte hat eines deutlich gezeigt: Bedrohung ist auch immer eine Frage des Standpunktes.

Krieg ist kein Naturereignis, wie ein Grippevirus, das man sich zuzieht.

Krieg wird gemacht.
Von Menschen, die Interessen vertreten. Nicht immer die Interessen der friedliebenden, breiten Bevölkerungsschichten. Sondern derer, die an Krieg verdienen: Ausrüster und Waffenhersteller.

Erst recht in diesen Zeiten sind Kriege kein unvorhersehbarer Schicksalsschlag, sondern Zeichen für Hintergründe, für Macht- und Geldinteressen.
Für die Tatsache, dass Menschen in entscheidenden, politischen Positionen ihrer Pflicht nicht nachgekommen sind und Verhandlungen geführt haben.

Die EU und auch Deutschland, erinnern wir uns, wurden von den USA unter Trump geradezu erpresst: In Hinblick auf die Bedrohung aus dem ‚Osten‘ (Europas) müssten die Ausgaben der NATO-Mitgliedstaaten erhöht werden. (Wir erinnern uns, vielleicht mühsam, es ist schon wieder fast ein Jahr ins Land gegangen…)

Denn, die Mehrheit der Waffen in Europa wird aus den USA bezogen. Die Trump-Regierung und ihre Lobbyisten haben also ein direktes Interesse an der Erhöhung der Budgets.

Die Kontakte zwischen Russlands Putin und Trump in den USA sind seit 2016 öffentlich. Aber neu waren sie auch damals nicht.

Forschungen in der Anthropologie und den Sozialwissenschaften sind sich seit Jahrzehnten bereits einig, dass Kriege aus den Gesellschaften und deren Machtinteressen entstehen. Nicht auf Grund der ‚kriegerischen Natur‘ des Menschen.

Konflikte: Ja.

Aber Konflikte entstehen durch unterschiedliche Interessen. Konflikte können durch kluge und geduldige Verhandlungen gelöst werden. Aber dazu muss es ein Interesse an Beilegung geben.

Alle Berichte, die eine Einschätzung vornehmen, haben immer mit Meinung und im Ernstfall mit Meinungsmache zu tun.

Wenn wir Menschen – auch Politiker sind Menschen mit Interessen – handeln oder drohen sehen, ist die alte lateinische Frage „cui bono?“ – „Wem nutzt es?“ hilfreich.

Machtblöcke gab es nach dem Zweiten Weltkrieg schon einmal: Die Sowjetunion einerseits, die NATO-Staaten andererseits. Im Zuge der Verhandlungen um die Perestroika und die deutsche Wiedervereinigung wurden auch Gespräche zur NATO-Osterweiterung geführt. Damals schon wurde in Richtung Russland deutlich signalisiert, dass die NATO sich zurück halten werde.

Dieses Versprechen wurde mehr und mehr unterhöhlt. Regelrechte Verträge gibt es dazu nicht.

Seit Jahrzehnten bereits hat sich die NATO dazu ‚geziert‘.

Wer als Bedrohung erscheint, hängt vom Standpunkt ab. Auch NATO und EU können als Bedrohung der eigenen Position gesehen werden.

Wenn man den Standpunkt einmal wechselt. Die Perspektive. Auch wenn es nur versuchsweise geschieht.

Krieg kann verhindert werden. Heutzutage erst recht.

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Demokratie, Gemeinschaft(en), Familie und Grundlagen: Rechte und Pflichten

Der Einzug des Vorparlaments in die Paulskirche am 21. März 1848, Frankfurt am Main, (kolorierte Lithographie, Jean Ventadour, 1822-1880; Creative Commons Lizenz, Wikimedia Commons)

Erst recht seit der Corona-Pandemie ist es wieder ein großes Thema gewesen: Wer darf wem was vorschreiben oder untersagen? Und warum? Anders ausgedrückt: Was sind die Maßstäbe? Was ist ‚gut‘, in einer Situation? Und warum? Wer oder was weicht ab? Gibt es mildernde Umstände?

Hilfreich kann der Blick in die Geschichte sein. Woher kam es, dass der Wunsch nach Demokratie laut wurde?

Es folgt der Versuch einer Übersicht:

Vor den demokratischen Bewegungen waren Monarchie und Feudalismus die regierenden Gesellschaftsformen. Sie waren ungerecht, im Extrem: Wer einen Adelstitel oder Land hatte, war Teil der gesetzgebenden Versammlung(en). Teils gab es keine Gesetze, vor allem wenig oder keinen Schutz derer, die in Abhängigkeit lebten, Bauern etwa und Leibeigene. Frauen sowieso nicht.

Im Zuge der Ausprägung der bürgerlichen Gesellschaften, des Kapitalismus, der das Geld zur wesentlichen ‚Grundmaterie‘ auch im Zuge der Industrialisierung machte, wurden schon durch Kaufleute und nicht-adelige Bürger Rufe nach mehr Gleichberechtigung laut.

„Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, waren die Grundpfeiler damals und sind es immer noch, für moderne Demokratien, wobei

    • Freiheit sich bezieht auf Meinungs- und Berufsfreiheit, Presse- und Versammlungsfreiheit.
    • Gleichheit bezieht sich auf die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz: Niemand darf bevorzugt oder benachteiligt werden, aufgrund irgendwelcher Merkmale, seien es Religion, Hautfarbe oder Geschlecht.
    • Brüderlichkeit, aus den ursprünglichen Zusammenhängen entstanden, sollte in ‚Mit-Menschlichkeit‘ übersetzt werden.

Dazu kommt, dass in einer funktionierenden Gemeinschaft, einem Zusammenleben, immer Rechte und Pflichten gelten. In allen Arten von Gemeinschaften, ob größere oder kleinere.

Es ist ein „Gesellschaftsvertrag“, den wir eingegangen sind: Wir einig(t)en uns darauf, dass wir so zusammen leben wollen, dass Rechte und Sicherheit geschützt werden. Bestmöglich.
Und niemandem geschadet.

Das ist im Einzelfall nicht trivial. Dazu gibt es auch das Prinzip der Gewaltenteilung. Um einseitige Entscheidungen zu vermeiden, werden drei Kräfte getrennt in gesetzgebende, rechtsprechende und ausführende Organe: Legislative, Judikative und Exekutive.

Die Entscheidungen, die manchmal zu treffen sind, sind nicht nur komplex, im Sinne der betroffenen Menschen oder Dinge. Sie sind oft auch eine ‚Kostenfrage‘. Die Interessen aller Beteiligten einer Gemeinschaft immer unter einen Hut zu bringen, kann schwer bis unmöglich sein.

Dann gilt der Mehrheitsgrundsatz: Was ist für alle oder eben die meisten Menschen die bestmögliche Lösung?

Lösungen finden ist zu Zeiten vielleicht die schwierigste, anspruchvollste und schönste Aufgabe, die es gibt.

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Verhandlungen, Machtspiele und Taktik der Drohkulisse: Die USA als ‚Power Game Player‘ – Zusammenhalten, jetzt erst recht

Eine Spielekonsole-Bedienung und eine VR-Brille vor dunklem Hintergrund mit bunt beleuchteter Nebelwolke davor.
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Seit es Computerspiele und Spielekonsolen gibt, werden wir gewarnt: Unsere Kinder sollten davon fern gehalten werden, damit sie nicht die falschen Werte lernen.
Aber: Was ist mit Erwachsenen…? Man sehe sich an, was seit vielen Jahren in den USA passiert, durch einen Präsidenten, der vor einem Gericht der USA bereits rechtskräftig verurteilt ist, für Bestechung, Korruption, Veruntreuung und sexuelle Nötigung. Ein Krimineller.

Dieser Mensch maßt sich an, seine Macht- und Geldgier zusammen mit seinen Unterstützern dort fast ungebremst auszuleben:
Ob die Europäische Union, Iran oder die Ukraine:
Immer wieder baut er Drohkulissen auf, lässt durch Druck und wieder Drohungen wahlweise mit hohen Zöllen und wahlweise mit Kriegsdrohungen zum Beispiel Verteidigungsbudgets der NATO-Mitgliedstaaten erhöhen, so dass diese dann statt um 3% des Bruttosozialproduktes 5% ausgeben müssen.
(Womöglich sogar in Absprache mit Russland; Links zur New York Times und Pulitzer-Preis-Komittee dazu.)

Wofür?
Für Waffen, die in den USA produziert werden, zum überwiegenden Teil.

Wer profitiert? Die US-Industrie.

Andere Taktik, aber das Ziel ist deutlich und dasselbe wie damals zu Zeiten des Dritten Reiches: Mehr Macht, mehr Geld. Für die Beteiligten, die ‚Parteigänger‘.

Als internationale Gemeinschaft ist es einmal mehr unsere Aufgabe, Menschen wie dem Präsidenten der USA zu zeigen, wo es lang geht.

Zusammenstehen und sich nicht einschüchtern oder korrumpieren lassen! Zeigen, für welche Werte wir hier stehen! Jetzt erst recht!

 

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